Demokratisch legitimierte Zusammenarbeit über nationale Grenzen hinweg

Ein Beitrag von Hans Wolf, Berlin

Als solidarische Gemeinschaft mit einer demokratisch strukturierten Beteiligung unserer Mitglieder stehen wir – UNITED CO-OPERATIVE NATIONS | HUMAN EDEN für Werte wie Vertrauensbildung, gemeinschaftliche Selbsthilfe, wertschätzende Selbstorganisation und Selbstverantwortung ein. Wir bestreben, die sozialen und kulturellen Belange unserer Mitglieder über nationalstaatliche Grenzen hinweg zu fördern – mit als sozial gerecht empfundener Teilhabe unserer Mitglieder an wirtschaftlichen Werten.

Jürgen Habermas schreibt dazu im November 2016: >>Die durchaus globalisierungsfreundliche Agenda im Sinne einer politischen Gestaltung der wirtschaftlich und digital zusammenwachsenden Weltgesellschaft ist gar nicht mehr zu unterscheiden von der neoliberalen Agenda der Abdankung der Politik vor der Erpressungsmacht der Banken und der unregulierten Märkte.<<
Dieser Satz führt uns zurück zu den grundlegenden Überlegungen, die unter anderem seinerzeit zu dem Projekt HUMAN EDEN geführt hatten: die Vision einer solidarischen Gemeinschaft mit einer demokratisch strukturierten Beteiligung ihrer Mitglieder, ohne dass Großmächte oder gar Vetomächte die Ge-MEINschaft dominieren.
In unserer Ablehnung sind wir uns einig: die Vereinten Nationen UN als internationales Vertragsregime sind so aufgebaut, dass sie genau dann handlungsfähig sind, wenn die Großmächte sich einig sind.
Wir lesen Jürgen Habermas: >>Man kann sich fragen, warum die linken Parteien den Kampf gegen soziale Ungleichheit nicht offensiv, auf dem Weg zu einer supranational koordinierten Zähmung der unregulierten Märkte führen wollen. Als vernünftige Alternative – sowohl zum Status quo des verwilderten Finanzmarktkapitalismus wie zum Programm des „völkischen“ oder des linksnationalen Rückzugs in die vermeintliche Souveränität längst ausgehöhlter Nationalstaaten – bietet sich aus meiner Sicht nur eine supranationale Zusammenarbeit an, die das Ziel einer sozialverträglichen politischen Gestaltung der wirtschaftlichen Globalisierung verfolgt. Dafür reichen internationale Vertragsregime nicht aus; denn ganz abgesehen von deren zweifelhafter demokratischer Legitimation können politische Entscheidungen über verteilungsrelevante Fragen nur in einem festen institutionellen Rahmen implementiert werden. Daher bleibt nur der steinige Weg einer institutionellen Vertiefung und Verankerung einer demokratisch legitimierten Zusammenarbeit über nationale Grenzen hinweg.<<
Weiter:
>>Als Fukuyama nach der Wende von 1989/90 den ursprünglich auf einen grimmigen Konservativismus gemünzten Slogan vom „Posthistoire“ aufgriff, drückte sich in seiner Umdeutung der kurzsichtige Triumphalismus westlicher Eliten aus, die dem liberalen Glauben an eine prästabilisierte Harmonie von Marktwirtschaft und Demokratie anhingen. Diese beiden Elemente prägen die Dynamik der gesellschaftlichen Modernisierung, verbinden sich aber mit funktionalen Imperativen, die immer wieder in Konflikt geraten. Der Ausgleich zwischen kapitalistischem Wachstum und einer auch nur halbwegs als sozial gerecht akzeptierten Teilhabe der Bevölkerung am durchschnittlichen Wachstum hoch produktiver Wirtschaften konnte nur durch einen demokratischen Staat herbeigeführt werden, der diesen Namen verdient. Eine solche Balance, die erst den Namen „kapitalistische Demokratie“ rechtfertigt, war aber, historisch gesehen, eher die Ausnahme als die Regel. Schon deshalb war die Idee einer globalen Verstetigung des „amerikanischen Traums“ eine Illusion.<<
Die Vereinigten Co-Operativen Nationen | Human Eden pflegen und entwickeln die Kulturform der Genossenschaftsidee – und finden darin eine basisdemokratische Legitimation verbunden mit der Förderung ihrer Mitglieder in sozialen und kulturellen Belangen, also weit über die gemeinsamen Interessen des Erwerbs oder Wirtschaftens hinaus.
Als völkerverbindende Wertegemeinschaft finden wir unsere Identität in der Sicherung unserer Zukunft durch eine globale Friedenspolitik sowie eine solidarische Ökonomie und Ökologie. Die Kulturform der Genossenschaften als immaterielles Kulturerbe verbindet uns schon heute global über staatliche und ideologische Grenzen hinweg.
>>Stattdessen herrscht auf der politischen Szene ein Grau in Grau, worin beispielsweise die durchaus globalisierungsfreundliche Agenda im Sinne einer politischen Gestaltung der wirtschaftlich und digital zusammenwachsenden Weltgesellschaft gar nicht mehr zu unterscheiden ist von der neoliberalen Agenda der Abdankung der Politik vor der Erpressungsmacht der Banken und der unregulierten Märkte.<<
>>Man müsste also politische Gegensätze wieder kenntlich machen, auch den Gegensatz zwischen der – im politischen und kulturellen Sinne „liberalen“ – Weltoffenheit der linken und dem ethnonationalen Mief der rechten Globalisierungskritik. Kurzum: Die politische Polarisierung müsste sich wieder zwischen den etablierten Parteien um sachliche Gegensätze kristallisieren. Parteien, die dem Rechtspopulismus Aufmerksamkeit statt Verachtung widmen, dürfen von der Zivilgesellschaft nicht erwarten, dass sie rechte Parolen und rechte Gewalt ächtet.<<
In unserer Vision der Vereinigten Co-Operativen Nationen | Human Eden geht es nicht um die politischen Kategorien “rechts” oder “links”. Wir schließen uns Talcott Parsons soziologischem Ansatz an, dass eine stabile Ordnung tatsächlich möglich ist, weil die beteiligten Individuen freiwillig bestehende normative Ordnungen als Grundlage ihrer Handlungsorientierungen verwenden (Stichwort: voluntaristische Handlungstheorie).
Im Geschehen einer wirtschaftlich und digital zusammenwachsenden Weltgesellschaft vereinigen wir Menschen zu einer völkerverbindenden Wertegemeinschaft. Dabei finden wir unsere Identität in der basisdemokratischen Sicherung unserer Zukunft durch eine globale Friedenspolitik sowie eine solidarische Ökonomie und Ökologie.
HUMAN EDEN | UNITED CO-OPERATIVE NATIONS werden genau dann entstehen, wenn unsere tatkräftige Gemeinschaft weiter wachsen wird.
Unsere tatkräftige Gemeinschaft wird genau dann weiter wachsen, wenn wir Menschen persönlich aktiv werden.
Neben Energie, Initiative und Regsamkeit erfordert unsere Herangehensweise die individuelle Bereitschaft zur Übernahme von SELBST-Verantwortung, SELBST-Bestimmung, SELBST-Verwaltung und SELBST-Hilfe in unserer GEMEINSCHAFT.
Unsere visionären Projekte werden genau dann in die Tat umgesetzt, wenn wir tatkräftige Unterstützung in unserer Gemeinschaft finden.

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